„BG will keinem das Buffet vermiesen!“

Es hätte auch preiswerter werden können, das neue Stadthaus. Ideen gab es genug.
Gesamtkosten von 20 Mio. Euro hätten auskömmlich als Erweiterung gereicht, anstatt 70
Mio. für den Neubau. Dabei sind nicht aufgeführt die laufenden Planungskosten der
Verwaltung. Schließlich ist man ja der Bauherr und arbeitet gerne alle Details aus, samt
Ausschreibungen. Ein routinierter Generalunternehmer wäre nach 10 Jahren Planungszeit
wohl sicherlich etwas weiter…
Diese immense eigene Arbeitsbelastung der Verwaltung gefällt uns überhaupt nicht, haben
wir doch sicherlich andere Baustellen in unserer Stadt. Zwei Sporthallen sind für lange Zeit
weggefallen, die eine zusammengebrochen, die andere im Regenwasser ertrunken.
Das Lehrschwimmbecken steht dauerhaft kurz vor der Schließung, man klammert sich an die
Superförderung durch den RP, wenn sie nicht kommt: Pech gehabt, dann haben wir kein
Geld für die Sanierung. Fehlt halt dann kurzfristig noch ein Ort für den Schwimmunterricht.
Die Therme in Walibo lässt grüßen, nicht laufend saniert, dann erstaunt, in welch schlechtem
Zustand sie ist, dann den Riegel davor. Geschlossen. Die Feuerwehr, außer Gutachten und
Brandschutzplänen, passiert da rein gar nichts. Brandbriefe der Feuerwehr werden mit
Stillschweigen gelöscht. Und die Feuerwehr löscht ja schließlich vor Ort und nicht in der
Rettungswache. Ein neues Gebäude ist dringend erforderlich: Kein Grundstück! Das alte soll
seit Jahren provisorisch eine Holzetage bekommen. Und das Uniongelände: Sehr dringender
Durchbruch im vergangenen Jahr zum möglichen Kauf. Sondersitzung! Bisher ist noch gar
nichts gekauft. Kein Feuerwehr-Baugelände, kein Südtangentendurchstich.
Kosten des Neubaus des Stadthauses Stand 2023/ 2024: 70 Mio Euro!!!
Seit Jahren erklären Verwaltung und die einzelnen Bürgermeister, die Verwaltung wird
schlanker und digitaler. Weniger Platzbedarf. Kundenfreundlicher. Das Gegenteil wird ab
jetzt gerade gebaut. Großer freier Empfangssaal mit einer Rezeption, wie sie manch ein
Hotel nicht bietet. In der Planungsphase wurde die Personalkapazität sogar immer wieder
erhöht. Aufgabenzuwachs.
Ein Bürgerservice sollte jetzt kurzfristig in der Woldemei aufgebaut werden, damit man
Routine bekommt, im Umgang mit einem Bürgerbüro. Digital kommt später.
Zum Abschluss eine Randnotiz:
Aktuelle öffentliche Bemerkung einer Fraktion vor ein paar Tagen: Das alte
Stadthausgelände brauchen wir dringend für Wohnbebauung, für die Fachkräfte, die wir in
Lippstadt brauchen werden!
Wir, die BG, sind zum ersten Spatenstich für den Neubau des Stadthauses eingeladen. Wir
haben abgesagt. Uns würden die Bissen vom Eröffnungsbüffet nicht schmecken.
gez.
Hans-Dieter Marche

Zum gemeinsamen Antrag von SPD, Grüne, FDP, Linke und BG

„Änderung der Verwaltungsstruktur und Wiedereinführung der Dezernentenfunktionen“
„Stabilere Verwaltungsarbeit durch Dezernenten“

Dass wir, der Rat der Stadt Lippstadt, vor Jahren die Dezernentenfunktionen abgeschafft
haben, sehen wir im Nachhinein als nicht erfolgreich. Wir hatten vor Jahren einfachere
Themen, längere Aufgaben und Prozesse, die auf langen Wegen liefen, und die dabei ohne
Zeitdruck abgearbeitet werden konnten. Weder Flüchtlingspolitik, Umweltschutz und
Klimakrise, Fachkräftemangel und Wohnungsmarktpolitik waren derart aktuell wie heute.
Oftmals ein Tagesgeschäft. Wichtig dabei ist es, dass diese Themen kontinuierlich von der
Verwaltung bearbeitet und, besonders wichtig, auch abgearbeitet werden! Heute werden
bekannte und wichtige Themenfelder zeitlich „vor sich hergeschoben“! Oft mit der einfachen
Ausrede der Verwaltung: wir haben halt kein Personal…
Und dann kommen noch Lähmungszeiten durch Wahlkämpfe auf allen Ebenen hinzu. Nicht
nur, dass Politik noch stärker ihre Tagesarbeit dahin ausrichtet, auch eine mögliche neue
Verwaltungsspitze, sprich Bürgermeister oder Bürgermeisterin muss sich einarbeiten. Das
braucht Zeit, die wir aber besonders in der heutigen, schnelllebigen Zeit nicht mehr haben.
Dezenten haben weitreichendere Funktionen und Entscheidungsrechte. Und sie arbeiten
losgelöst von Wahlkampfperioden. Und sie sind echte Fachleute.
Wir versprechen uns von der Wiedereinführung eine effektivere und kontinuierlichere
Verwaltungsarbeit!

gez.
Hans-Dieter Marche

Änderungen der Hauptsatzung und Stellenausschreibungen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Moritz,

aufgrund des in der Ratssitzung am 26. Februar 2024 und der zuvor erfolgten
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt für die Ausweitung des
Verwaltungsvorstandes auf derzeit zwei Beigeordnete (Erster Beigeordneter sowie
Beigeordneter und Kämmerer) einstimmig gefassten Ratsbeschlusses sollte für die
Sitzung des Rates am 13. Mai 2024 von der Verwaltung ein Vorschlag für die künftige
Verwaltungsstruktur (Bürgermeister, Beigeordnete, Leitungen der Fachbereiche und
Fachdienste) unterbreitet werden.
Dies ist nicht erfolgt.
Daher beantragen wir - die Fraktionen im Rat der Stadt Lippstadt von SPD, BÜNDNIS
90 / DIE GRÜNEN, Bürgergemeinschaft und Linke - nunmehr konkret, die
gegenwärtige Ebene der Leitungen der Fachbereiche durch eine Struktur mit
Beigeordneten zu ersetzen.
Als nächsten Schritt dieser von uns angestrebten künftigen Verwaltungsstruktur ist
die Ende Mai 2024 erfolgte Ausschreibung einer Leiterin/eines Leiters für den
Fachbereich 5 (Familie, Schule und Soziales) aufzuheben. Aufgrund der von uns
beantragten Änderung der Hauptsatzung mit vorerst drei Beigeordneten ist die
bisherige Funktion der Fachbereichsleitung für Familie, Schule und Soziales als
Beigeordnete/Beigeordneter auszuschreiben und spätestens zum 1. Januar 2025 zu
besetzen.
Überdies sollte infolge der mit dem Ratsbeschluss vom 26. Februar 2024
aufgegebenen Gliederungsebene mit Leiterinnen/Leiter der Fachbereiche nach dem
Eintritt des jetzigen Leiters des Fachbereichs für Bauen und Stadtentwicklung in den
Ruhestand dessen Funktion in die Stelle eines Technischen Beigeordneten
umgewandelt und entsprechend ausgeschrieben werden.
Begründung:
Die Suche nach einer geeigneten Person für die Funktion einer Kämmerin/eines
Kämmerers hat deutlich offenbart, dass die vor zwei Jahrzehnten eingeführte
Regelung, unterhalb der Funktionen des Bürgermeisterin/des Bürgermeisters sowie
der/des Ersten Beigeordneten Fachbereichsleiterinnen/Fachbereichsliter zu
installieren, für eine Stadt von der Größenordnung von Lippstadt nicht mehr
zeitgemäß ist.
Darüber hinaus haben die Anforderungen aufgrund der sich zunehmend ändernden
gesetzlichen Vorgaben an die leitenden Personen der Verwaltung der Stadt Lippstadt
fortwährend zugenommen.
Deshalb muss nun kurzfristig für eine zukunftsfähige Verwaltungsstruktur die
notwendige Entscheidung getroffen werden. Dies auch vor dem Hintergrund des
Klimawandels und der damit erforderlichen Anpassungen, der Digitalisierung und
Demografie.
Mit freundlichem Gruß
gez.
Jens Behrens SPD

Elisabeth Körner BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Dieter Marche BG

Michael Bruns Die Linke

„Weinberg nur mit Pantoffelgrün?“

Am kommenden Dienstag, dem 10.04. fällt im Fachausschuss die Entscheidung!
Die Verwaltungsvorgabe, die Straße am Weinberg nur mit Baumscheiben auf einer in
Zukunft 5,5 m breiten und völlig freien Straße zu bauen, fand überhaupt keine Gegenliebe
bei den Anliegern. Auf der gut besuchten Versammlung wurde sehr deutlich von den
Anwohnerinnen und Anwohnern der Wunsch geäußert, mehr Grün in die Straße zu bringen.
Zudem erhöhe die städtische Neuplanung sowieso massiv die versiegelte Fläche mit einer
Regenwasserableitung ins Kanalnetz.
Der Vorschlag der Anlieger: Den Bau der Straße auf 5 m Breite zu reduzieren und die
Bürgersteige auf jeweils 2 m Breite zu begrenzen. Und siehe da, es bleibt Platz für ein
beidseitiges, durchlaufendes grünes Band entlang der Straße. Dies würde nicht nur eine
gute Abgrenzung zu den neuen Parkbuchten bilden, sondern brächte auch eine
Regenwasserableitung in Richtung der Grünbeete. Die Begleitgrünvariante ist keine neue
Erfindung, sondern an zahlreichen Stellen in der Stadt bereits umgesetzt und auch bei
anderen Neubauprojekten geplant.
Die Straße soll, da sind sich Verwaltung und Anliegermehrheit einig, eine Fahrradstraße
werden. Besonders im Hinblick auf den Schulweg zu der am Straßenende liegenden
Grundschule am Weinberg, ist dies eine sinnvolle Lösung. Gelebter, sichtbarer
Umweltschutz auf dem Schulweg!
Wir reden alle immer wieder von der Erhöhung des Grünanteils in unserer Stadt, wir müssen
es bei passender Gelegenheit auch machen.
Das Wort „Pantoffelgrün“ ist keine neumodische Wortschöpfung, sondern damit wurden
schon vor über 40 Jahren von Umweltbefürwortern die sehr kleinen Pseudo-Grünflecken in
den Straßen bezeichnet.
Über den sinnvollen Vorschlag hat sich aktuell die BG-Fraktion mit der Anliegerinnen und
Anliegern vor Ort ein Bild gemacht.

gez.
Hans-Dieter Marche

Diesen Eindruck haben wir, zumindest nach der Ablehnung von CDU, FDP, AFD und
Bürgermeister des Antrags des Umweltbeirats zur Änderung der Geschäftsordnung.
Dabei ging es nur um die mögliche Einladung von Umweltbeiratsmitgliedern für die beiden
klimabewegenden Fachausschüsse. Lediglich vortragen und diskutieren, ohne jegliches
Abstimmungsrecht war der Wunsch. Und dies alles durch ehrenamtliche Bürger, die frei von
Parteifunktionen und ideologischen Aspekten, sich rein sachorientiert dem Umweltschutz
verpflichtet fühlten.
Dass der Umweltbeirat nun, nachdem das Fass der Nichtunterstützung übergelaufen ist, sein
Amt niedergelegt hat, können wir verstehen. Trotzdem halten wir dies für sehr traurig!
Wir können uns des Eindrucks nicht erwehren, dass es bei der Schaffung des Beirates
seinerzeit einigen Personen hauptsächlich um die Außenwirkung ging: "wir haben in
Lippstadt jetzt auch einen Umweltbeirat"!

gez.
Hans-Dieter Marche

Einer der ersten Berichtspunkte der Jahreshauptversammlung der BG-Lippstadt war noch
leichte Kost: die Änderung der Parkplatzsituation zwischen den Lindenbäumen in der
Rathausstraße hatte in den Ausschüssen gut geklappt. War der Punkt doch auch einfach,
mehr Platz für die Öffnung der Autotüren und gleichzeitiger Schutz für die Bäume.
Dann ging es weiter mit den allgemeinen Regularien, vorgetragen durch die stellvertretende
Vorsitzende, Jessica Münzel. Den stabilen Mitgliederbestand, die Informations- und
Werbeaktion, die interne Forderung, mindestens einmal im Jahr mit jedem BG-Mitglied in
Kontakt zu kommen und besonders wichtig, „nach wie vor sind wir unabhängig“! Sowohl
organisatorisch wie auch finanziell. Vor 10 Jahren hatte die BG zum 25-jährigem Jubiläum
die beiden Bäume vor dem Standesamt gestiftet. Einer dieser Bäume wurde vom Tornado
weggeweht. „Die Spende haben wir selbstverständlich nun wiederholt und der
Baubetriebshof hat den neuen Baum fachgerecht eingepflanzt“.
Genau so selbstverständlich wie die unbürokratische Baumspende war unsere Teilnahme an
der Friedensdemo auf dem Rathausplatz. „Und dies ohne spezielle Einladung oder
Teilnahmeaufforderung“ sagte mit leichtem Lächeln Jessica Münzel.
Nach einem kurzen Überblick zu den Zielpunkten der Vereinsarbeit, wie die permanent
vermüllten Glascontainerstandorte, deren Reinigung durch den BBH sehr viel Geld
verschlingt, der Bäder- und Schwimmflächenmisere, und des „sehr ruhigen“ Planungsstartes
eines neuen Thermalbades.
Die Punkte sind oft deckungsgleich mit der Fraktionsarbeit. Hierüber legte der Vorsitzende,
Hans-Dieter Marche, Rechenschaft ab. „Gespart wird in fast allen Bereichen, nur beim neuen
Stadthaus nicht. Dafür ist das Geld da, welches uns für Feuerwehr- und Rettungswache,
Lehrschwimmbecken Dedinghausen oder die neue Therme fehlt!
„Der Abrutsch in die Haushaltsicherung ist kein Gespinst der BG, sondern die Zahlen dafür
kommen aus der Stadtverwaltung und auch die warnenden Rufe kommen aus dem gleichen
Haus“!
Und ist das Stadthaus erstmal begonnen worden, dann spätestens nach der Wahl im
kommenden Jahr wird der Bevölkerung die Frage gestellt werden: Wollt ihr weitere
Sanierungen oder Investitionen, dann müssen wir die Steuern erhöhen und die „freiwilligen
Leistungen“ abbauen!. Sparen dann bei Sportvereinen, Theater, Familienpass usw.; die
Museumsöffnung und -erweiterung wird ja im Augenblick schon ganz kräftig geschoben.
Die BG hatte für die Haushaltsverabschiedung eine Veränderung der Investitionsreihenfolge
beantragt, zuerst Feuerwehr und Sanierung Lehrschwimmbecken in Dedinghausen, die
Feuerwehrstützpunkte in den Ortsteilen, Thermenneubau. Der Änderungsantrag ist klar von
der Ratsmehrheit abgelehnt worden! Wir mussten im Anschluss somit den Haushalt
ablehnen. Etwas, was wir nicht gerne getan haben, aber wir meinen, dies war nur der einzige
Weg. Nebenanmerkung: bei jeder Haushaltsverabschiedung wird der Kreis der „Ablehner“
immer größer.
Ganz klar verloren haben wir beim Versuch, den Stadthausneubau zugunsten
wirtschaftlicherer Lösungen zu verschieben! Da gibt es nichts schönzureden!
„Die jetzt vom Rat verabschiedete vorgezogene Sanierung des Lehrschwimmbeckens
Dedinghausen in 2025 unterliegt einem Trugschluss: Treffen die noch zu beantragenden
Fördergelder nicht ein, so gibt es nach jetziger Beschlusslage auch keine Sanierung. Und die
Kassen sind aus den bekannten Gründen leer…!“ Die BG steht fest zum Erhalt und zur
Sanierung des Gebäudes und der Wasserfläche. Als klares Zeichen hierfür war auch die
Entscheidung des heutigen Tagungsortes in Dedinghausen im Gasthof „An der Bahn“.
In Bad Waldliesborn gibt es nur wenig wirklich Erfreuliches zu berichten. Schon
Unterhaltungswert hat der Ortslageplan vor dem ehemaligen Wohnmobilstellplatz, der immer
noch auf den Stellplatz hinweist, obwohl dieser längst seit Jahren abgebaut ist.
Zum Museum: Nun, seit fünf Jahren geschlossene Türen und bis die sich in irgendeiner
Form wieder öffnen, scheint es noch sehr lange zu dauern… Aber das Personal ist da und
trägt in der Zeit so lange die Exponate Stück für Stück ins neue Museumsdepot…
Zum Abschluss wenigsten mal wieder ein kleiner Erfolg: Nach x Anträgen und
Pressemeldungen: Der Matschparkplatz auf der Ostseite des Hauptfriedhofes soll in diesem
Jahr endlich saniert werden! Wir passen mal auf…
Und wir hoffen auf das baldige Eintreffen des zweiten Gutachtens zum Zusammenbruch der
Lipperoder Turnhalle. Mit der Hoffnung, der Ursachenaufklärung ein Stück näher zu
kommen.
Vom Kassenwart Hans-Karliner wurde der Jahresbericht vorgetragen. Gesunde Finanzen!
Der Grund hierfür liegt in der kompletten Eigenfinanzierung durch Abtretung der
Sitzungsgelder der Fraktionsmitglieder, die als Spende dem Verein zu Gute kommen. Also
keinerlei Abhängigkeiten von Sponsoren!
Die Kasse würde geprüft durch Jan Timmermann und Franz-Josef Berensmeier. Die gute
Führung wurde von Karl-Josef Berensmeier attestiert. Einstimmig entlastete die
Versammlung den Vorstand.
Zur turnusgemäßen Rotation der Kassenprüfer wurde Mechthild Konradi als Prüferin
gewählt.
Recht unspektakulär verlief die Neuwahl des BG-Vortandes aus. Alle bisherigen Mitglieder
stellten sich zur Wiederwahl. Was sicher auch ein Zeichen für die Arbeitsfreude ist. Und so
wurde dann auch ohne große Diskussion gewählt:
1. Vorsitzender Hans-Dieter Marche
2. Vorsitzende/r Jessica Münzel
Kassenwart/in Hans Karliner
Schriftführer/in Jana De Vidts
1.Beisitzer/in Detlef Cramer
2. Beisitzer/in Horst Fritsch
3. Beisitzer/in Werner Langer
Alle bedankten sich, nahmen die Wahl an und versprachen mit der gleichen Arbeitslaune
weiterzumachen.
Und wie immer auf den BG-Jahreshauptversammlungen, gab einen es Gastredner, dieses
Mal sofort zwei. Hauptthema war der Schwimmunterricht, Problem der steigenden Zahl der
Nichtschwimmer und der alarmierenden Ertrinkungsunfälle. Und dieses Thema wurde sehr
gut vorgetragen von Elke Gasse, Mitgründerin und Leiterin der Kleinen Schwimmschule und
Stefan Jonas, stellvertretender Leiter der DLRG Lippstadt. Beide Vorträge waren so gut,
dass die Diskussionen den zeitlichen Rahmen „ausufern“ ließen!
Die BG bedankte sich bei beiden Referenten mit speziellen Hilfsmitteln zum
Schwimmunterricht.